Stadtratsbeschlüsse 2000-2004 |
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Außerplanmäßige Ausgabe Rückforderung Zuwendung Kulturraum Stadtbibliothek
Der Stadtrat beschließt die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 6.288,64 € für die Rückzahlung der Zuwendung für die Stadtbibliothek Radeberg an den Kulturraum Oberlausitz - Niederschlesien.
Der Bescheid des Kulturraumes Oberlausitz - Niederschlesien mit der Aufforderung zur Rückzahlung von 6.288,64 € ging am 11. Dezember 2003 in der Stadtverwaltung ein. Die Sitzung des für die außerplanmäßige Ausgabe zuständigen Verwaltungsausschusses fand bereits am 08. Dezember 2003 statt; ebenfalls waren die Unterlagen für den Stadtrat versendet. Die Richtigkeit der Höhe der Rückzahlung wurde geprüft und ist korrekt. Die Personalausgaben waren nicht in der geplanten Höhe angefallen. Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen ESAG - Konzessionsvertrag.
