Stadtratsbeschlüsse 1995-1999

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Beschluß 5/98 vom 28.01.1998 (Beschlußvorlage 7/98)


Betreff

Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Stadtwirtschaftshof"

Beschlußtext

Der Stadtrat bestätigt die Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Stadtwirtschaftshof" Radeberg.

Begründung

Auf der Grundlage des Sächsischen Eigenbetriebsgesetzes vom 19.04.1994 (Sächs. GVBl. S. 773) in Verbindung mit der Sächsischen Gemeindeordnung vom 21.04.1993 ist diese Betriebssatzung zur Führung des Eigenbetriebes "Stadtwirtschaftshof" Radeberg notwendig.